Sparzwang steht über allem

Konkreter Anlass war ein Antrag der CDU, die Verwaltung möge Einsparpotenziale prüfen, indem sie zum Beispiel nach einem Gebrauchtfahrzeug Ausschau hält. Bauamtsleiter Markus Freise machte deutlich, dass der aktuelle Traktor wegen seines Alters und vorhandener Schäden nicht länger gehalten werden kann. „Das Fahrzeug ist Baujahr 1994 und hat, verglichen mit einem Pkw, eine Laufleistung von rund 400 000 Kilometern absolviert“, so Freise. Da diverse Schäden, unter anderem ein Getriebedefekt, vorlägen, sei eine Reparatur aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht sinnvoll. Freise betonte, dass der Traktor stets gut gepflegt worden sei. Dass er nunmehr marode sei, liege schlicht und einfach am „Zahn der Zeit“. Man habe sich auf dem Gebrauchtmarkt nach einer Alternative umgeschaut, aber nicht fündig geworden. Das hänge auch damit zusammen, dass das Fahrzeug gewisse Standards bei der Ausstattung erfüllen müsse. Als Beispiel nannte Freise das Vorhandensein eines Frontladers.

Bürgermeister Helmut Brüning versicherte, bei der Anschaffung auf die Kosten zu achten. „Die Notwendigkeit eines Ersatzes dürfte unstrittig sein. Wir brauchen aber gewisse Standards“, erklärte er. André Kersten (CDU) forderte die Verwaltung auf, konkretere Zahlen auch hinsichtlich des Restwertes des aktuellen Fahrzeugs bis zur Ratssitzung vorzulegen. Andreas Sievert nahm für die SPD die Ausführungen zur Kenntnis und bezeichnete diese auch in ihrer Ausführlichkeit als wichtig. „Es handelt sich immerhin um eine große Investition.“

Auf Bitten des Gremiums erläuterte Kämmerer An­dreas Möllers auch die weiteren sechs Anträge, die die Fraktionen zum Haushalt eingereicht hatten.

» Positiv stehe die Verwaltung dem von der CDU unterstützen Antrag des Initiativkreises für Kinder und Jugendliche Metelen gegenüber, außerplanmäßig 20 000 Euro für die Verbesserung der aktuell nach Meinung des Kreises unbefriedigenden Situation bei der Mittagsverpflegung der Offenen Ganztagsgrundschule bereitzustellen. Mit dem Betrag sollen bauliche Optimierungsmaßnahmen an der St.-Vitus-Schule umgesetzt werden. Die Mittel sollen indes zunächst mit einem Sperrvermerk versehen werden, der so lange gelten soll, bis die Ergebnisse der derzeit laufenden Elternbefragung zum Betreuungsbedarf feststeht.» Auch dem Antrag der SPD-Fraktion, den Ansatz für die Erneuerung des Technikraumes der Hauptschule (25 000 Euro) mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis die Entscheidung über die Einführung einer Sekundarschule mit Ochtrup feststeht, stimmt die Verwaltung zu. Erst wenn die Details der Kooperation feststehen, soll darüber entschieden werden, ob und in welcher Form dieser Raum notwendig ist.

» Erfreut nahm die Verwaltung zur Kenntnis, dass der einmalige Zuschuss für die Beschaffung des Bürgerbusses und die Haltestellenausstattung von ursprünglich eingeplanten 30 000 auf nur noch 5000 Euro reduziert werden kann. Sponsorenunterstützung und Landeszuschüsse machten dies möglich. Die SPD hatte eine entsprechende Reduzierung des Haushaltsansatzes beantragt. Unberührt davon bleibt jedoch der jährliche Zuschuss für die Fahrtkosten, der derzeit mit 10 000 Euro veranschlagt ist.

» Nicht nur im Haushalt 2012, sondern auch im darauffolgenden Jahr hat die Gemeinde nicht unerhebliche Mittel (70 000 Euro) für die Erneuerung von Ausstattungsgegenständen des Baubetriebshofes eingeplant. So ist die Anschaffung eines neuen Rasenmähers geplant. Die SPD möchte, dass darauf verzichtet wird und stattdessen geprüft werden soll, ob es Alternativen gibt. Bürgermeister Brüning wies im Ausschuss auf die Notwendigkeit der Anschaffungen hin, die auch in diesem Fall gegeben sei. Weitere Informationen dazu würden folgen.

» Schlussendlich regt die SPD in einem weiteren Antrag an, einen jährlichen Zustandsbericht aller öffentlichen Gebäude zu verfassen, in dem insbesondere der Sanierungsbedarf der Gebäude dokumentiert werden sollte. Auch energetische Aspekte sollten beachtet werden. Brüning sicherte dies im Rahmen der personellen Möglichkeiten zu.

Der Haupt- und Finanzausschuss nahm die Anträge in seiner Sitzung am Montag zur Kenntnis. Auf Vorschlag von Dr. Jürgen Schmitter (SPD) werden sie nunmehr in den Fraktionen beraten. Eine Entscheidung wird abschließend der Gemeinderat in seiner Haushaltssitzung am 13. Februar fällen.